Pressemitteilungen

06. Dezember 2012

Verwaltungsgericht hat weitere Klagen abgewiesen: Bauarbeiten beginnen

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München - Das Verwaltungsgericht München hat am 05. Dezember 2012 erwartungsgemäß die Klagen der Bürgerinitiative, zweier Fischer sowie einer Hausbesitzerin (alle drei aus Tutzing) gegen das Geothermie-Projekt Bernried abgewiesen. Die Klagen richteten sich gegen die vom Bergamt (Regierung von Oberbayern) erteilten Genehmigungen zum Bohrplatzbau (Hauptbetriebsplan A) und zur ersten Bohrung (Hauptbetriebsplan B) am Standort Höhenried West.

Das Gericht sah die Bürgerinitiative und die Fischer erneut als nicht klagebefugt und hat deren Klagen mit Verweis auf das Urteil des Verwaltungsgerichtshofes vom 21.08.2012 zurückgewiesen.Die Klage der Hausbesitzerin wurde hingegen zugelassen, aufgrund der abwegigen Klagebegründung jedoch abgewiesen: Wissenschaft und Praxis sagen, dass hierzulande durch die Bohrung keine Beschädigungen an Häusern zu erwarten sind.

Lutz K. Stahl, Geschäftsführer BE Geothermal: "Es geht nun endlich los. Nächste Woche (KW 50) werden wir damit beginnen, die bestehenden Forstwege von der Tutzinger Straße zu den Standorten Höhenried West und Tutzing Süd zu befestigen und die Brücken über den Rötlbach zu stabilisieren. Die Baumaßnahmen sind im Detail mit den Naturschutzbehörden in Weilheim und in Starnberg abgestimmt und werden von diesen überwacht. Wir haben auch eine ökologische Fachbauleitung bestellt, die für die Einhaltung dieser Planung verantwortlich ist."


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12. September 2012

Baugenehmigung für Kraftwerk erteilt

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Weilheim/München - Im Zusammenhang mit dem in Bernried geplanten Geothermie-Kraftwerk gibt es Neuigkeiten:

Zum einen hat der Verwaltungsgerichtshof am 4. September 2012 den Berufungsantrag zweier Fischer abgelehnt, die gegen die genehmigte Einleitung von Regenwasser in den Rötlbach geklagt hatten.

Zum anderen liegt jetzt der Beschluss des zuständigen Landratsamts Weilheim-Schongau vom 11. September 2012 vor, mit dem der Bau der oberirdischen Kraftwerks-Anlage genehmigt wird. Damit ist grundsätzlich die letzte große Hürde zum Bau der Geothermie-Anlage in Bernried genommen. Das Kraftwerk selbst wird jedoch erst errichtet, wenn die Bohrungen abgeschlossen sind.

Die ersten vorbereitenden Baumaßnahmen (Befestigung der Zufahrtswege, Infrastruktur-Maßnahmen) werden planmäßig im Herbst beginnen.

 

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29. August 2012

Klage erneut abgewiesen - Bürgerinitiative nicht klagebefugt

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München - Im Zusammenhang mit dem in Bernried geplanten Geothermie-Kraftwerk hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (München) am 21. August 2012 in zweiter Instanz erneut die Klage der Bürgerinitiative sowie zweier Fischer abgewiesen. Deren Antrag, die vom Bergamt Südbayern bewilligte „sofortige Vollziehung" zum Bohrplatzbau in Höhenried West auszusetzen, wurde ohne Verhandlung abgelehnt. Damit hat der Verwaltungsgerichtshof das Urteil des Verwaltungsgerichts München vom 30.03.2012 bestätigt.

In seiner Urteilsbegründung schreibt das Gericht, dass sowohl die Bürgerinitiative als auch die beiden Fischer nicht klagebefugt sind und die Klage der Fischer zudem unbegründet ist.

Lutz K. Stahl, Geschäftsführer BE Geothermal: "Für unser Projekt bedeutet dieses jüngste Urteil weitere Rechtssicherheit und rückt damit den Baubeginn näher: Rein rechtlich kann der Bohrplatzbau beginnen. Wir werden allerdings damit warten, bis auch die Genehmigung für den Kraftwerksbau vorliegt. Diese erwarten wir in den nächsten Wochen."


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02. April 2012

Weitere Klage abgewiesen - Bürgerinitiative nicht klagebefugt

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München - Im Zusammenhang mit dem in Bernried geplanten Geothermie-Kraftwerk hat das Verwaltungsgericht München am 30. März 2012 eine weitere Klage der Bürgerinitiative sowie zweier Fischer abgewiesen: Deren Antrag, die vom Bergamt Südbayern bewilligte "sofortige Vollziehung" zum Bohrplatzbau in Höhenried West auszusetzen, wurde abgelehnt.

In seiner Urteilsbegründung schreibt das Gericht, dass sowohl die Bürgerinitiative als auch die beiden Fischer nicht klagebefugt sind und die Klage der Fischer zudem unbegründet ist.

Lutz K. Stahl, Geschäftsführer BE Geothermal: "Jetzt kann rein rechtlich mit dem Bohrplatzbau begonnen werden. Doch da inzwischen die Brutzeit vieler Tiere begonnen hat, werden wir zu deren Schutz noch ein wenig warten, so dass es erst im August 2012 mit den Bauarbeiten losgehen wird."


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